Im Sammeltitel 685 70 „Zuschüsse für freie Träger“ im Kapitel 06 810 im Einzelplan 6 waren
im Haushaltsjahr 2023 8.986.900 Euro etatisiert. Diese Summe wird im Einzelplan inhaltlich
nicht weiter erläutert. Unter diesem Sammeltitel ist ein Großteil der Projektförderung und
der strukturellen Förderung der freien Kulturszene des Landes subsummiert. So werden
daraus u.a. auch die Geschäftsstellen diverser Fach – und Interessensverbände verschie-
dener Kultursparten regelmäßig gefördert. Ein Teil der Zuwendungen beruht auf Förder-
richtlinien, die öffentlich abrufbar und der Fragestellerin bekannt sind. Für andere Zuwen-
dungen sind die Vergabebedingungen und -verfahren nicht ohne Weiteres öffentlich einseh-
bar bzw. nachvollziehbar. Bisherige Abfragen dazu im Rahmen von Haushaltsberatungen
oder in Form einer Kleinen Anfrage ergaben dazu noch kein umfassendes Bild der Förder-
systematik des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK) für die freie
Kulturszene.
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Einzelpositionen wurden aus Sammeltitel 685 70 „Zuschüsse für freie Träger“
im Kapitel 06 810 im Einzelplan 6 im Haushaltsjahr 2023 gefördert (bitte nicht chrono-
logisch, sondern thematisch unter Maßgabe Antwort auf Frage 2 sortieren)?
2. Für welche dieser Förderungen liegen Förderprogramme, Richtlinien oder andere
Vergabeverfahren vor? Wenn ja, welche?
3. Für Förderpositionen, bei denen dies nicht der Fall ist: Wie erfolgt die Entscheidung
über die Vergabe?
4. Wer entscheidet über die einzelnen Förderungen (bitte aufschlüsseln bspw. nach
Fachjury, Bewilligungskommission, Ministerin o.ä.)?
5. Welche der enthaltenen Förderungen sind institutionelle Förderungen bzw. regelmä-
ßige strukturelle Förderungen?
6. Entspricht die große Anzahl vieler Einzelförderungen aus sehr verschiedenen Berei-
chen mit einem erheblichen Finanzvolumen in einem Einzeltitel noch den Grundsätzen
von Haushaltswahrheit und -klarheit?
Landtag Brandenburg Drucksache 7/10204
– 2 –
7. Plant das MWFK, diesen Titel in Zukunft aufzuschlüsseln, sodass er für den Haus-
haltsgesetzgeber besser nachzuvollziehen ist? Wenn ja, welche Einzeltitel sind denk-
bar oder geplant?
Hier finden Sie die Kleine Anfrage in der Parlamentsdokumentation.
