Die für Märkisch-Oderland zuständige Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Sahra Damus stellte heute eine mündliche Anfrage im Landtag zur Hochstraßenbrücke in Bad Freienwalde und zur geplanten Ortsumgehung durch das Hammerthal. (mehr …)
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Mai 19, 2021 | Pressemitteilungen
Mündliche Anfrage im Landtag bringt Klarheit zur Ortsumgehung für die B167
Mai 19, 2021 | Anfragen, im Landtag
Meine Mündliche Anfrage zur Stadtbrücke und Ortsumfahrung in Bad Freienwalde
Die Stadtbrücke der B 158 durch Bad Freienwalde ist in der Stadt seit vielen Jahren Diskussionspunkt. Unseren Kenntnissen nach muss die Brücke in jedem Fall abgerissen werden, da sie baufällig ist. Daher besteht nicht die Option, sie zu erhalten. Der Bund hat der Stadt die Entscheidung überlassen, ob anstelle der abgerissenen Brücke eine neue Brücke oder stattdessen ein Kreisverkehr gebaut werden soll. Die Stadtverordnetenversammlung hat sich mehrheitlich für einen Kreisverkehr entschieden.
Mai 19, 2021 | im Landtag, Meine Reden
Jetzt an morgen denken – Corona zeigt: Keine Zukunft ohne Wissenschaft und Forschung
– Es gilt das gesprochene Wort!
mehr...Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleg*innen,
werte Gäste,Es ist schon eine Weile her, dass im Landtag eine Aktuelle Stunde zur Situation der Wissenschaft stattfand. Das war vor 10 Jahren durch unsere Fraktion, als Marie Luise von Halem vor Kürzungen im Hochschuletat warnte. Und wo stehen wir heute?
Mai 17, 2021 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit
mehr...Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin,
Sehr geehrte Frau Staatssekretärin,
liebe Aktive der Queeren Community,
liebe Kolleg*innen, liebe Gäste,Am 17. Mai 1990 wurde Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel der Weltgesundheitsorganisation gestrichen. Stellen Sie sich mal vor, noch vor 31 Jahren galt Homosexualität offiziell als Krankheit. Für Transsexualität tritt die Streichung sogar erst 2022 in Kraft. Das zeigt, wie lange Kämpfe für Respekt und Gleichberechtigung oftmals geführt werden müssen. Und der Kampf ist noch immer nicht vorbei.
Pressemitteilungen gruene.de
- Wer arbeiten will, muss auch können - für einen inklusiven Arbeitsmarkt Mai 28, 2025CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, sollte sich die Union eher fragen, warum viele Menschen hierzulande gerne mehr arbeiten würden, aber es nicht können. Es fehlt an echter Vereinbarkeit von Beruf und Familie, altersgerechten Jobs und einem inklusiven Arbeitsmarkt. Wir GRÜNE setzen auf Lösungen: Weiterbildung, […]
- Wohnen darf kein Luxus sein: Wir fordern stärkeren Mieter*innenschutz Mai 22, 2025Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden für viele Menschen zur existenziellen Belastung. Hinzu komen Verdrängung und Wohnraummangel. Die geplante Verlängerung der bestehenden Mietpreisbremse durch die Bundesregierung reicht nicht aus, um dieses akute Problem an der Wurzel zu beheben. Unsere Vorschläge für faire Mieten […]
- Queere Rechte unter Druck Mai 16, 2025Am 17. Mai ist der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – oder kurz: IDAHOBIT*. Die Rechte queerer Menschen geraten weltweit immer stärker unter Druck. In vielen Ländern nehmen Diskriminierung, Ausgrenzung und Gewalt dramatisch zu – mit besorgniserregenden Konsequenzen. Deswegen kämpfen wir für gleiche Rechte – jeden Tag. Mehr dazu liest du hier.
- Merz’ Start ins Kanzleramt Mai 14, 2025Friedrich Merz ist mit der missglückten Kanzlerwahl mehr schlecht als recht ins Kanzleramt gestolpert. In seiner ersten Woche als Kanzler setzt sich dieses Durcheinander fort – allen voran beim Rechtsbruch an den Grenzen und der Uneinigkeit über Sozial- und Rentenpolitik. Unsere grüne Antwort auf die Pläne der Regierung liest du hier.