Meine Themen

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September 9, 2024 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen

Kleine Anfrage: Versorgungslage mit Schwangerschaftsabbrüchen in Brandenburg

Im Frühjahr 2024 wurden Ergebnisse der bundesweiten ELSA-Studie („Erfahrungen und
Lebenslagen ungewollt Schwangerer“) vorgestellt. Im Auftrag eines Bundestagsbeschlus-
ses und gefördert vom Bundesgesundheitsministerium wurden in einem multidisziplinären
Forschungsverbund an sechs Hochschulen und Universitäten dreieinhalb Jahre lang die
Lebenslagen und Bedürfnisse ungewollt Schwangerer, ihre Unterstützungs- und Versor-
gungsbedarfe sowie die Versorgungsstrukturen deutschlandweit untersucht. Es ist die erste
umfassende Studie zu diesem Thema in der Bundesrepublik mit Befragungen von (ehema-
ligen) Schwangeren, Ärztinnen und Ärzten und weiteren Einrichtungen. Dabei wurden auch
regionsspezifische Auswertungen vorgenommen. Themen waren die Lebenslagen und das
Wohlbefinden ungewollt Schwangerer sowie ihre medizinische und psychosoziale Versor-
gungssituation, die Nutzung der bestehenden Angebote sowie die Barrieren, die den Zu-
gang erschweren. Grundsätzlich zeigt sich dabei, dass die Versorgungslage in den östlichen
Bundesländern vergleichsweise gut ist, für Brandenburg wurde jedoch als einziges ostdeut-
sches Bundesland nur ein mittlerer und kein hoher Versorgungsgrad festgestellt. (mehr …)

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August 12, 2024 | Grenzkontrollen, Meine Themen, Mitteilung

Gemeinsamer Brief zur Rechtmäßigkeit der Binnengrenzkontrollen in Deutschland

Sehr geehrte Frau Kommissionspräsidentin, sehr geehrte Kommissionsmitglieder,

wir wenden uns heute mit Sorgen hinsichtlich der vom Bundesinnenministerium eingeführten stationären Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz an Sie. Auch die von Dänemark seit Jahren durchgeführten und von den Niederlanden angekündigten Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland bedeuten aus unserer Sicht massive Hürden für das Zusammenleben in Europa. (mehr …)

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August 9, 2024 | Meine Themen

Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zu Sprachfestellungsprüfungen

Am 25. März 2021 beschloss der Landtag, die Mehrspra-
chigkeitskompetenz im Land aktiv zu fördern und auszubauen. Damit bekannte er sich zu
einem von der Europäischen Union formulierten Ziel, dass jede EU-Bürgerin und jeder EU-
Bürger neben der Muttersprache zwei Fremdsprachen erlernen soll. In Brandenburg um-
fasst dies nicht nur die Nachbarsprache Polnisch, sondern auch die im Land gesprochenen
Regional- und Minderheitensprachen wie das Sorbische und das Niederdeutsche. Zudem
wird von den in Brandenburg lebenden Migrantinnen und Migranten eine große Vielfalt von
Sprachen gesprochen, die das Mehrsprachigkeitskonzept ausdrücklich würdigt. (mehr …)

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Juni 21, 2024 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen

Meine Rede im Landtag: Kostenlose Menstruationshygieneartikel endlich an allen Brandenburger Schulen bereitstellen

Am 9. Juni durften junge Menschen ab 16 Jahren erstmalig das Europaparlament wählen. Auch bei den Kommunalwahlen und den Landtagswahlen in Brandenburg können 16jährige schon seit einige Zeit wählen. Das ist noch nicht in jedem Bundesland so. Aber wählen ist das eine, mitbestimmen, mitgestalten, sich Gehör verschaffen, das andere. Wenn Kinder und Jugendliche merken, dass „Politik“ für ihre Anliegen da ist, zeigt das auch, dass man etwas ändern kann, wenn man sich einbringt. Der Bildungsausschuss hatte Schülerinnen eingeladen, um auf Initiative von BVB Freie Wähler über das Thema kostenlose Menstruationshygieneartikel zu diskutieren. Und auch als wir uns kürzlich als Fraktion mit dem Sprecher des Landesschülerrates getroffen haben, hat er dieses Thema erneut an uns herangetragen. (mehr …)

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