Pressemitteilungen gruene.de

• 80 Jahre nach Kriegsende: Wachsam bleiben gegen die Feinde der Demokratie Mai 7, 2025
  Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre später mit der AfD eine Partei im Parlament vertreten, die kürzlich vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde. Wir fordern klare Kante gegenüber der AfD und offene Gespräche über ein Verbotsverfahren zwischen allen demokratischen Parteien […]
• Deutschland braucht Handlungsfähigkeit nach Kanzlerwahlchaos Mai 6, 2025
  Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. CDU, CSU und SPD müssen jetzt für Klarheit, Richtung und Handlungsfähigkeit sorgen, denn die Aufgaben sind gewaltig. Wir erwarten insbesondere schnelle Erleichterungen für die Wirtschaft und eine richtungsweisende Entscheidung im Umgang mit der AfD.
• AfD gesichert rechtsextremistisch Mai 2, 2025
  Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie bekämpft nicht nur in Teilen, sondern in Gänze unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Daraus müssen jetzt Konsequenzen folgen für den politischen, gesellschaftlichen und medialen Umgang mit dieser Partei. Mehr dazu liest du hier.
• Laudato si – Zum Tod von Papst Franziskus. April 25, 2025
  Von Franziska Brantner und Sven Giegold