-Im LNVP 2023-2027 wurden die für eine Potentialuntersuchung vorhergesehenen Strecken,
basierend auf dem Reaktivierungsgutachten aus dem Jahr 2022, in zwei Pakete eingeteilt.
Die „Wriezener Bahn“, die Strecke Werneuchen-Wriezen, wurde in Paket 1 aufgenommen.
Im LNVP ist angekündigt, für insgesamt zehn Reaktivierungsstrecken und vier Haltestellen
Machbarkeitsstudien mit Nutzen-Kosten-Analyse durchzuführen, inklusive Ermittlung der
jährlichen Betriebskosten. Die beantwortete Mündliche Anfrage Nr. 2151 von MdL Andreas
Büttner im Juni 2024 ließ erkennen, dass die Beauftragung zur Untersuchung des ersten
Pakets zum Zeitpunkt noch nicht erfolgt war. Das Vergabeverfahren für die Machbarkeits-
studie befände sich laut Aussage des Ministers für Infrastruktur und Landesplanung noch in
der Konzeption. Zufolge dem von der CDU beantworteten Wahlprüfstein der Initiative Wrie-
zener Bahn e.V. wurde die Machbarkeitsstudie für das Paket 1 jedoch inzwischen vergeben.
Erste Erkenntnisse der mehrjährigen Untersuchung würden Ende 2024 bzw. Anfang 2025
vorliegen.
Von verschiedener Seite wurde in den letzten Wochen gesagt, dass die im LNVP genannten
Machbarkeitsstudien noch eine Vorstufe zur Standardisierten Bewertung seien und diese
erst nach diesen Machbarkeitsstudien begonnen werden (vgl. https://initiative-wriezener-
bahn.de/index.php/wahlpruefsteine/). Die Fragestellenden gingen bisher davon aus, dass
mit den im LNVP genannten Machbarkeitsstudien bereits die Standardisierte Bewertung
selbst gemeint ist.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Ist das in der o.g. Mündlichen Anfrage genannte Vergabeverfahrens fertig konzeptio-
niert? Nach welchen Vergabekriterien wurde bzw. soll der Auftrag vergeben werden?
In welchem Zeitraum lief das Vergabeverfahren bzw. soll es laufen? Ist es bereits ab-
geschlossen? Wer ist Auftragnehmerin bzw. Auftragnehmer?
2. Was genau ist Bestandteil des Auftrages (Machbarkeitsstudie Paket 1)? Sind die
Machbarkeitsstudien eine Vorstufe des oder identisch mit dem Regelverfahren der
Standardisierten Bewertung?
3. Was sind die nächsten Schritte für Paket 1? Wann ist mit Ergebnissen der Machbar-
keitsstudien bzw. der Standardisierten Bewertung zu rechnen?
Landtag Brandenburg Drucksache 7/10224
4. Wann soll das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren der Machbarkeitsstudie für Pa-
ket 2 erfolgen? Bitte erläutern Sie den anvisierten Zeitplan
Hier finden Sie die Kleine Anfrage in der Parlamentsdokumentation.
